Impressum / Haftungsausschluss
– Verantwortlichkeit im Sinne des Teledienstgesetzes –
Impressum:
Die Tierseuchenkasse Rheinland-Pfalz ist eine Anstalt des Öffentlichen Rechts. Sie wird nach § 8 Abs. 2 Landestierseuchengesetzes (LTierSG) vom 24. Juni 1986 (GVBl. S. 174, BS 7831-6), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. September 2010 (GVBl. S. 280) BS 7831-6 vertreten durch den Vorsitzenden Uwe Bißbort, 66954 Pirmasens.
Adresse:
Tierseuchenkasse Rheinland-Pfalz AöR
Burgenlandstr. 7
55543 Bad Kreuznach
Telefon: (0671) 793 – 812
E-Mail: tsk@lwk-rlp.de
Zuständige Aufsichtsbehörde:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 1, 55116 Mainz
Postfach 31 60, 55021 Mainz
Internet: https://mkuem.rlp.de/
Rechtliche Hinweise:
1. Inhalt des des Onlineangebotes
Die Tierseuchenkasse Rheinland-Pfalz prüft und aktualisiert die Informationen auf den Webseiten ständig. Trotz aller Sorgfalt können sich die Daten zwischenzeitlich verändert haben. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen kann daher nicht übernommen werden. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
2. Verweise und Links
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3. Urheberrecht
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Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
Hinweis zur elektronischen Kommunikation:
Die Tierseuchenkasse Rheinland-Pfalz bietet Ihnen die Möglichkeit zur elektronischen Kommunikation an. Für den Bereich der Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 2003 (BGBl. I S. 102), zuletzt geändert durch Artikel 4 Abs. 8 des Gesetzes vom 5. Mai 2004 (BGBl. I S. 718) in Verbindung mit § 1 Abs. 1 des Landesverwaltungsverfahrensgesetz Rheinland-Pfalz (LVwVfG) vom 23. Dezember 1976 (GVBl. S. 308), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 21. Juli 2003 (GVBl. S. 155). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat.
Die Tierseuchenkasse Rheinland-Pfalz hat diesen Zugang nach Maßgabe der folgenden technischen Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation eröffnet. Für eine formfreie Kommunikation (hier ist die eigenhändige Unterschrift nicht erforderlich) per E-Mail ist die folgende E-Mail-Adresse eingerichtet: tsk@lwk-rlp.de
Darüber hinaus finden Sie in unserem Internetangebot weitere E-mail-Adressen einzelner Dienststellen oder Personen. Auch an diese Adressen können Sie formfreie E-Mails senden.
Bitte beachten:
Eine formgebundene Kommunikation per E-Mail (hier ist Ihre Unterschrift gesetzlich vorgeschrieben) mit der Tierseuchenkasse Rheinland-Pfalz ist zurzeit nicht möglich (siehe auch unter Signatur). Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Tierseuchenkasse versenden, so beachten Sie bitte, dass die Verwaltung nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann. Folgende Dateiformate können verarbeitet werden:
- Adobe Acrobat (in der aktuellen Version) (.pdf)
- Rich Text Format (.rtf)
- Textdateien im Format ASCII (.txt)
- Microsoft Word (.doc und .docx)
- Mirosoft Excel (.xls und .xlsx)
- Joint Photographic Expert Group (.jpg)
- tagged image format file (.tif)
Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Empfangsstelle zulässig.
In allen zulässigen Formaten dürfen keine automatisierten Abläufe oder Programmierungen (sog. Makros) verwendet werden. Verwenden Sie abweichende Dateiformate, so kann die Mail nicht bearbeitet werden. Bitte beachten Sie, dass diese Liste laufend aktualisiert wird.
Verschlüsselung:
Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass die Tierseuchenkasse aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine verschlüsselten E-mails entschlüsseln kann. Falls Sie uns vertrauliche Informationen senden wollen, bitten wir Sie, hierzu die Briefpost zu verwenden.
Signatur:
Ebenso ist es zurzeit noch nicht möglich, elektronische Signaturen auf ihre Echtheit und Gültigkeit zu überprüfen. Dies hat zur Folge, dass Sie Dokumente, die einem Schriftformerfordernis unterliegen (z. B. Widersprüche, Verträge, Anträge u. ä.), nicht in elektronischer Form übersenden können. Wir bitten Sie deshalb in diesen Fällen auf die papiergebundene Kommunikation auszuweichen bzw. zu berücksichtigen, dass eine solche E-Mail keine Rechtswirkung hat.
Diese Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Tierseuchenkasse und gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z. B. andere Behörden. Sofern eine E-Mail nicht verarbeitbar ist, werden Sie durch den Empfänger darüber informiert. Dieser Fall kann z. B. durch Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen oder auch durch allgemeine technische Probleme ausgelöst werden.